„Mein Plan für und mit Kärnten – Mein Plan K“

Kärnten, ein Land zum Leben und zum Ver-Lieben!
Das ist mein Ziel, meine Motivation, meine Leidenschaft!

Immer wieder treffe ich bei meinen vielen Terminen in Kärnten Menschen, die mir sagen: „Weiter so! Sie machen das gut für Kärnten!“
Hand aufs Herz: Jeder freut sich, wenn er oder sie sowas hört – jeder, auch ich. Das wird mich auch nicht dazu verleiten, mir nicht auch konstruktive Kritik und Ratschläge zu Herzen zu nehmen. So hat mich meine Mutter erzogen – mein Vater ist ja bekanntlich verstorben, als ich noch ein Kind war.

Bestätigungen, wie die oben angeführte, zeigen mir, dass wir in Kärnten auf dem richtigen Weg sind. Ja, es bestätigt den Weg, den ich gemeinsam mit meinem Team und gemeinsam mit und für Kärnten eingeschlagen habe. Genau: gemeinsam, als Team! Einer allein kann nicht alles schaffen, aber gemeinsam, als Team, schaffen wir alles.
Ich könnte an dieser Stelle unzählige Statistik- und Wirtschaftsdaten zitieren, seitenweise über die Befreiung Kärntens aus der Hypo-Heta-Haftungszwangsjacke schreiben, über unzählige neue Investitionen und Firmenansiedelungen als Beweis wiedergewonnen Vertrauens in Kärnten, natürlich auch über budgetäre Zwänge, zu erreichende Maastrichtziele oder Pläne zum Schuldenabbau. Das werde ich nicht tun, das überlasse ich Experten und Kommentatoren.

Um nicht falsch verstanden zu werden: Selbstverständlich gehören auch diese Themen zum Aufgabengebiet der Politik.
Mir geht es vielmehr darum, diesen Blog und auch andere Informationskanäle dazu zu nutzen, Ihnen, der Kärntner Bevölkerung, verständlich und begreifbar zu machen, was ich für sie und für Kärnten mit meiner Arbeit schaffen möchte, wie mein Plan K für und mit Kärnten aussieht!

Was ist meine Vision für Kärnten? Keine Sorge, ich werde jetzt nicht, von vor allem von Medien immer wieder geforderten „großen Leuchtturmprojekten“ phantasieren. Davon, nämlich von Phantastereien und Luftschlössern, gab es in der Vergangenheit schon zu viele.

Zusammenfassen würde ich meinen Plan K für die Zukunft Kärntens mit der eingangs getroffenen Feststellung:

„Kärnten, ein Land zum Leben und zum Ver-Lieben!“

Worauf es mir im Grunde meines Herzens wirklich ankommt ist, Kärnten, seine wiedergewonnene Stärke, das zurückerkämpfte Vertrauen und die vielen Vorteile unserer Heimat dazu zu nutzen, um Kärnten zu einer europaweit attraktiven und begehrten Region zu machen, in der jede und jeder die Möglichkeit hat, seine eigenen Träume zu verwirklichen. Kärnten soll ein Land sein, in dem niemand alleine gelassen wird. Ein Land, in dem man sich darauf verlassen kann, dass man füreinander da ist, ein Land in dem Chancengerechtigkeit und Fairness gelebt werden, in dem Werte wie Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität nicht angestaubte Relikte aus der Vergangenheit sind, sondern vielmehr das stabile Fundament auf dem wir gemeinsam das „Haus“ einer vertrauensvollen und verantwortungsbewussten Zukunft für unsere Kinder bauen. Demut und Respekt vor- und füreinander sollen dafür ebenso tragende Säulen sein, wie Selbstvertrauen.

Ja genau, Selbstvertrauen. Das sollten wir gemeinsam und jede und jeder Einzelne von uns noch viel stärker zeigen. Warum auch nicht, wir haben, Kärnten hat ja auch jeden Grund dazu! Denn Kärnten hat so viel zu bieten, hat viel mehr zu bieten, als seine unverkennbar wunderschöne Landschaft – Kärnten ist in vielen Bereichen einfach großartig! Und genau diese „Großartigkeit“, die unser Bundesland und unsere Bevölkerung mitten im Herzen Europas zu bieten hat, gilt es sich selbst ins Bewusstsein zu rufen und auch international sichtbar zu machen!

Der Tourismus ist, trotz europaweitem Top-20-Platz in Bezug auf Nächtigungen, nur eine aber sehr bedeutende Facette des in seiner gesamten Vielfalt herzeigbaren Kärntens. Wir sind mittlerweile Hochtechnologieland, unter den Top-Forschungsregionen Europas und können mit zahlreichen Innovationen punkten. Wir sind ua mit dem „Kinder-Stipendium“ dabei, Kärnten zur kinder- und familienfreundlichsten Region Europas zu machen, wir bieten unseren Kindern und Jugendlichen auch mit neuen Kooperationen zwischen pädagogischen Einrichtungen hervorragende Bildungs- und Ausbildungsmöglichkeiten, die ihnen alle Türen dafür öffnen, beruflich in Kärnten durchzustarten.

Viele zukunftsweisende Kooperationen und Beteiligungen wie jene am Joanneum Research oder an Silicon Austria machen Kärnten gemeinsam mit Investitionen in unterschiedliche Infrastruktur-Bereiche wie beispielsweise die Koralmbahn, in Straßen und Radwege und in den Breitbandausbau zu einem gefragten Standort. Nicht zuletzt ist auch unsere hervorragende Gesundheitsversorgung ein wesentlicher Vorteil sowohl als Lebensmittelpunkt für Familien als auch für Unternehmensansiedelungen. Dass in Kärnten das Wohnen verglichen mit anderen Bundesländern günstig ist, ist zwar eine Tatsache, dennoch gebe ich mich mit diesem statistischen Detail nicht zufrieden.

Ich werde weiter alles dafür geben, dass Wohnen leistbarer wird, ebenso wie ich alles dafür tue, unser Wasser vor dem Zugriff von Spekulanten und unsere freien Seezugänge zu schützen. Darauf kommt es mir an! Wir haben eine Verantwortung sowohl für unsere Väter und Mütter, die wir dabei zu unterstützen haben, damit sie möglichst sorgenfrei in Kärnten, in ihrem Zuhause alt werden können und menschlich ebenso wie fachlich entsprechend gepflegt werden. Und, wir haben auch eine Verantwortung für unsere Kinder und Enkel!

Mir war und ist es wichtig – als Landeshauptmann und vor allem persönlich – unseren Kindern ein Kärnten zu hinterlassen, in dem sie auch noch in 100 Jahren die saubere Luft atmen und das kristallklare Trinkwasser immer und überall aus jedem Kärntner Wasserhahn trinken können, um die uns jetzt schon andere Regionen und Länder beneiden. Dafür haben wir Verantwortung zu übernehmen und Flagge zu zeigen, wenn es darum geht, die dringend notwendigen Maßnahmen zum Schutz unserer Umwelt und Natur zu setzen, wie wir das beispielsweise mit dem Verbot des Pflanzengiftes Glyphosat getan haben. Das war ein Anfang, viele weitere Maßnahmen, angefangen von der Erzeugung erneuerbarer, sauberer Energie, über das Stoppen der weiteren Zubetonierung und Zuasphaltierung unserer Erholungsgebiete bis hin zur Klärung der Frage, wie wir alle den Zwängen der Konsumgesellschaft entfliehen und weniger Müll und mehr Bescheidenheit erzeugen können.

Vieles haben wir gerade in den letzten Jahren auf den richtigen Weg gebracht! Viele Weichenstellungen Richtung Zukunft haben wir geschafft. Noch viel mehr bleibt zu tun, um auch in Zukunft mit dem Selbstvertrauen von heute aufzutreten und in Kärnten, in Österreich, in Europa und überall auf dieser Welt in aller Deutlichkeit zu zeigen:

Kärnten ist großartig!
Kärnten ist ein Land zum Leben und zum Ver-Lieben!

Peter Kaiser

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Auch alle anderen Re-Tweet, Forward, Post etc. Funktionen leiten erst nach explizitem Klick auf den Button zur entsprechenden Social Media Plattform weiter.

Verschlüsselte Datenübertragung von Webformularen

Um auch persönliche Daten die von Websitebesuchern in Formulare auf der Website eingegeben werden wurde ein SSL Zertifikat für *.spoe.at gekauft, damit werden alle Formulare wie z.B. Kontakt/Anfrage, Mitglied-Werden verschlüsselt per https vom Browser des Website-Besuchers zum Webserver der „spoe.at“ geschickt. Die Website schaltet dazu auch automatisch beim Aufruf von Webformularen von http auf https um.

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Unsere Newsletter enthalten sogenannte Zählpixel. Ein Zählpixel ist eine Miniaturgrafik, die in E-Mails eingebettet wird, welche im HTML-Format versendet werden, um eine Logdatei-Aufzeichnung und eine Logdatei-Analyse zu ermöglichen. Dadurch kann eine statistische Auswertung des Erfolges oder Misserfolges von Online-Marketing-Kampagnen durchgeführt werden. Anhand des eingebetteten Zählpixels kann man erkennen, ob und wann eine E-Mail von einer betroffenen Person geöffnet wurde und welche in der E-Mail befindlichen Links von der betroffenen Person aufgerufen wurden.

Solche über die in den Newslettern enthaltenen Zählpixel erhobenen personenbezogenen Daten, werden von dem für die Verarbeitung Verantwortlichen gespeichert und ausgewertet, um den Newsletterversand zu optimieren und den Inhalt zukünftiger Newsletter noch besser den Interessen der betroffenen Person anzupassen. Diese personenbezogenen Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. Betroffene Personen sind jederzeit berechtigt, die diesbezüglich abgegebene Einwilligungserklärung zu widerrufen. Nach einem Widerruf werden diese personenbezogenen Daten von dem für die Verarbeitung Verantwortlichen gelöscht. Eine Abmeldung vom Erhalt des Newsletters bedeutet automatisch einen Widerruf.

Datensicherheitsmaßnahmen

Die personenbezogenen Daten, die von der SPÖ verarbeitet werden, werden mit besonderer Sorgfalt sowohl auf technischer als auch organisatorischer Ebene aufbewahrt und gesichert. Sie sind vor zufälliger oder unrechtmäßiger Zerstörung und vor Verlust geschützt, und die SPÖ stellt sicher, dass ihre Verwendung ordnungsgemäß erfolgt und dass die Daten Unbefugten nicht zugänglich sind.

Alle Auftragsverarbeiter der SPÖ sind aufgrund einer vertraglichen Vereinbarung mit der SPÖ dazu verpflichtet, ebenfalls alle technischen und organisatorischen Maßnahmen für eine sichere Verarbeitung zu ergreifen. Dies wird regelmäßig von einem Verantwortlichen der SPÖ überprüft.

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Der/dem Datenschutzbeauftragten obliegt die Unterrichtung und Beratung der Geschäftsführung und der Beschäftigten, die personenbezogene Daten verarbeiten, hinsichtlich ihrer datenschutzrechtlichen Pflichten und Aufgaben sowie die Überwachung der Einhaltung dieser gesetzlichen Regelungen. Ihm obliegt die Überwachung der Strategien der SPÖ für den Schutz personenbezogener Daten einschließlich der Zuweisung von Zuständigkeiten, der Sensibilisierung und Schulung der an den Verarbeitungsvorgängen beteiligten MitarbeiterInnen und der diesbezüglichen Überprüfungen.

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Start für „Politik erleben“ in 16 Kärntner Gemeinden

Die Arbeit in einer Gemeinde so richtig kennenlernen? Mit dem Bürgermeister „auf Tour“ sein? Kann man. Bei „Politik erleben“. Die Aktion des GVV startet jetzt in Kärnten. 16 Kommunen (aus jedem Bezirk mindestens eine) sind dabei.

KÄRNTEN. Wie funktioniert eine Gemeinde? Was hat der Bürgermeister den ganzen Tag zu tun? Wie läuft eine Gemeinderatssitzung ab? – Diese Fragen hat man sich vielleicht schon einmal gestellt. Antworten darauf liefert nun eine Aktion des Gemeindevertreterverbandes Kärnten (GVV), der Interessensvertretung der Gemeinden gegenüber dem Land. Sie nennt sich „Politik erleben“.

Was ist „Politik erleben“?

Interessierte Gemeindebürger können sich via www.politik-erleben.at bewerben und dann die teilnehmenden Mandatare – vorerst 16 in Kärnten – eine Woche bis zu einen Monat lang (je nach eigener Zeit) begleiten. So erlebt man live mit, wie Kommunalpolitik funktioniert.

Gemeindepolitik greifbar machen

Initiator der Aktion ist GVV-Vorsitzender Günther Vallant, der in der Gemeinde, in der er als Bürgermeister arbeitet (Frantschach-St. Gertraud), selbst begleitet werden kann.

„Wir wollen mit ,Politik erleben‘ der Politikverdrossenheit – vor allem unter den Jugendlichen – entgegenwirken. Es finden sich auch immer weniger Leute, die in ihrer Gemeinde aktiv mitgestalten wollen. So möchten wir Interesse an der Gemeindepolitik wecken und zeigen, dass Gemeinden kein starres System sind, sondern dass man mitwirken kann“

, erklärt GVV-Geschäftsführer Ervin Hukarevic die Hintergründe.

Teilnehmer, die in die Gemeinden hineinschnuppern, sind bei Sitzungen (z. B. Gemeinderatssitzung) dabei, lernen bei einem Gemeinde-Tag alle Abteilungen einer Kommune kennen, sind bei Dienstbesprechungen in der Gemeinde zugegen, ebenso bei öffentlichen Veranstaltungen oder Medienterminen. Diese Aktion hat es in Kärnten übrigens noch nicht gegeben.

Wer kann mitmachen?

  • Politikinteressierte über 16 Jahre, die keiner Partei oder Wählervereinigung angehören
  • Bewerbung unter: www.politik-erleben.at (mit Angabe des gewünschten Zeitraumes)

Wie läuft alles ab?

  • Zur Vorbereitung erhält man vom GVV Unterlagen bzw. Informationen. Mit dem teilnehmenden Gemeindemandatar bespricht man den möglichen Terminplan.
  • Begleitung des Mandatars bei Sitzungen und Terminen …
  • Feedback / Rückblick auf die Erlebnisse, Verbesserungsvorschläge

Wer macht mit?

Diese Gemeinden bzw. Mandatare sind bei „Politik erleben“ dabei:

  • Reichenau (Bezirk Feldkirchen):
    Bürgermeister Karl Lessiak
  • Hermagor (Bezirk Hermagor):
    Bgm. Siegfried Ronacher
  • Magdalensberg (Bezirk Klagenfurt Land):
    Bgm. Andreas Scherwitzl
  • Ferlach (Bezirk Klagenfurt Land):
    Bgm. Ingo Appé
  • St. Margareten im Rosental (Bezirk Klagenfurt Land):
    Bgm. Lukas Wolte
  • Keutschach am See (Bezirk Klagenfurt Land):
    Bgm. Karl Dovjak
  • Ebenthal (Bezirk Klagenfurt Land):
    Bgm. Franz Felsberger
  • Gmünd (Bezirk Spittal):
    Stadtrat Philipp Schober
  • Brückl (Bezirk St. Veit):
    Bgm. Burkhard Trummer
  • Liebenfels (Bezirk St. Veit):
    Bgm. Klaus Köchl
  • St. Jakob im Rosental (Bezirk Villach Land):
    Bgm. Heinrich Kattnig
  • Treffen (Bezirk Villach Land):
    Bgm. Klaus Ganznig
  • Stadt Villach:
    Bgm. Günther Albel
  • Feistritz ob Bleiburg (Bezirk Völkermarkt):
    Bgm. Hermann Srienz
  • Völkermarkt (Bezirk Völkermarkt):
    Vize-Bgm. Markus Lakounigg
  • Frantschach-St. Gertraud (Bezirk Wolfsberg):
    Bgm. Günther Vallant

———

Stimmen zur Aktion

Initiator Bgm. Günther Vallant, Frantschach-St. Gertraud:
„Mit dem Projekt will ich Kommunalpolitik der Öffentlichkeit näher bringen und vor allem auch interessierten Leuten einen tieferen Einblick in die Arbeit in der Gemeinde gewähren. Weiters wollen wir Leute, die sich dafür interessieren, ausfindig machen und sie unter anderem auch dazu bringen, in der Kommunalpolitik aktiv zu werden.“ Er lädt alle Interessierten herzlichst dazu ein, ihn als Bürgermeister zu begleiten, egal ob es sich um Sitzungen oder sonstige Termine handelt. Es hängt natürlich davon ab, wie viel Zeit jemand dafür investieren möchte.

Vize-Bgm. Markus Lakounigg, Völkermarkt:
„Ich würde mich freuen, wenn es uns gelingen würde, mit dieser Aktion junge Menschen für die Politik und vor allem für die Kommunalpolitik zu begeistern. Im Rahmen dieser Aktion werde ich mein Bestes geben, um Jugendliche für Politik zu interessieren.“

Bgm. Burkhard Trummer, Brückl:
„Ich glaube nicht, dass sich die Jugend nicht für Politik interessiert. Deshalb bin ich gerne dabei, junge Leute wieder mehr für Lokalpolitik zu begeistern. Auch bei uns in der Gemeinde gibt es einige politisch engagierte junge Leute, die auch Mitglieder in vielen Vereinen sind. Lokalpolitik hat ja nicht immer etwas mit Parteipolitik zu tun. Von der Aktion erwarte ich mir, dass wir junge Leute in unserer Gemeinde für mehr Bürgerbeteiligung und Politik sensibilisieren. Es gibt bereits Anzeichen, dass Potential da ist. Es geht nicht darum, dass die Jungen zwingend Politiker werden müssen. Sie sollen sich dafür interessieren und sich in die Entwicklung ihrer Gemeinde verstärkt einbringen.“

Bgm. Klaus Glanznig, Treffen:
„Wie das konkret umgesetzt wird, wird erst intern und in den Gremien besprochen.“ Grundsätzlich jedoch ist es für ihn eine „äußerst interessante Sache“. Glanznig: „Es ermöglicht Menschen, die sonst gar nichts mit Politik am Hut haben, einen Blick in die Materie zu werfen.“ Ein Blick von außen, von dem schließlich auch die Gemeinde profitiere, so Glanznig.

Bgm. Heinrich Kattnig, St. Jakob im Rosental:
Natürlich können auch mehrere Bewerber an der Aktion in der Gemeinde St. Jakob im Rosental mitmachen, sagt Bürgermeister Heinrich Kattnig. Er ist frohen Mutes: „Es ist eine spannende Sache. Zum einen ist es ein Anreiz für junge Menschen, sich für Politik zu interessieren. Zum anderen ist es natürlich positiv, dass Menschen von außen Einsicht in die administrativen Abläufe einer Gemeinde bekommen.“ Das gelte für den gesamten Prozess von der Ideenfindung bis hin zur Realisierung eines Projekts, so Kattnig. Wie es konkret umgesetzt werden wird? „Wir werden die Person dann mit zu Sitzungen und Gesprächen nehmen und alles mögliche zeigen.“

Bgm Karl Lessiak, Reichenau:
„Gemeindepolitik ist Arbeit für die Bürger und das abseits von Parteipolitik. Wenn sich Bürger
aktiv einbringen, ist das eine zusätzlich Chance, neue Kräfte für die Arbeit in der Kommune zu bekommen.“

Bgm. Franz Felsberger, Ebenthal:
„Eine tolle Aktion, Ebenthal ist groß. Hier wird es für die Teilnehmer sicher nicht langweilig.“ Schwierig wird es nur bei einigen Terminen. „Datenschutz kann zum Problem werden, weshalb man nicht überall Einblick gewähren kann.“

Bgm. Lukas Wolte, St. Margareten im Rosental:
„Ich bin gespannt, wie groß das Interesse der Jugend an Politik ist.“ Über Anmeldungen würde er sich sich freuen, lediglich der zeitliche Ablauf muss in einer kleineren Gemeinde noch geklärt werden, denn nach 17 Uhr passiert nicht mehr viel.

Bgm. Ingo Appé, Ferlach:
Seine Erwartungen: „Menschen, die sich bis dato noch nicht entschlossen haben, in die Politik einzusteigen, mit dieser Aktion dazu zu bewegen, sich zukünftig aktiv politisch zu engagieren.“

Bgm. Karl Dovjak, Keutschach am See:
„Es ist großartig, dass man jungen Menschen einen Einblick in die Tagesabläufe einer Kommune gibt.“ Das Arbeitsspektrum einer Gemeinde ist breit gefächert, alle Bereiche sind abgedeckt. Von der Aktion erhofft sich Dovjak, dass die Teilnehmer erleben, wie umfangreich das Aufgabengebiet in kleinen wie auch großen Gemeinden ist.

Quelle: https://www.meinbezirk.at/kaernten/c-politik/start-fuer-politik-erleben-in-16-kaerntner-gemeinden_a3735120 abgerufen am 12.11.2019 um 14:15 Uhr

Foto: Unsplash/Headway

Kommunalpolitische Lebensgefahr

2020 stehen Kommunalwahlen in Frankreich wie Bayern an und sie stehen unter keinem guten Vorzeichen. In Frankreich will die Hälfte der Bürgermeister aufhören. In Bayern sieht’s nicht besser aus, wobei in deutschen Rathäusern zudem die Angst um Leib und Leben grassiert.

Der Vorfall rüttelte die Grande Nation wach. Und er erschütterte die französischen Kommunen in ihrem Kern. Anfang August 2019 wurde Jean Michel, Bürgermeister des rund 2.800 Einwohner zählenden Provence-Dorfes Signes im Département Var getötet. Einfach so. Der Bürgermeister hatte einen jungen Mann dabei ertappt, wie dieser unerlaubt Schutt in den Naturpark kippte. Er stellte ihn zur Rede, versperrte ihm den Weg und als er gerade dabei war, die Polizei zu rufen, startete der junge Mann seinen Transporter und überrollte ihn. Eiskalt. Der Tod des Bürgermeisters führte zu hitzigen Diskussionen darüber, wie massiv die Aggression und die Gewaltbereitschaft gegenüber Kommunalpolitikern gewachsen und wie tief der Respekt gegenüber Amtspersonen gesunken ist. „Unsere Bürgermeister sind in Gefahr“, stellte der Bürgermeister von Troyes und Vorsitzender des Vereins der französischen Bürgermeister, Francois Baroin, fest und bald bestätigte eine Statistik des französischen Innenministeriums die Tristesse. 2018 waren 361 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in Frankreich Opfer von Gewalt geworden. Nicht nur verbal – durch Drohungen etwa oder Erpressungen: Rund 40 Prozent hatten angegeben, auch physisch angegriffen worden zu sein.

83 Prozent

Dass den Bürgermeistern von allen französischen Politikern noch am meisten Respekt entgegengebracht wird – einer Meinungsumfrage zufolge hatten immerhin 83 Prozent angegeben, eine „gute Meinung“ von ihrem Bürgermeister zu haben – wirkt angesichts dessen wie ein leicht sarkastischer Scherz. Die bedrohliche und rundum miese kommunale Stimmung in Frankreich kann aber daran festgemacht werden, dass von den rund 36.000 Bürgermeistern die Hälfte bei den Kommunalwahlen 2020 nicht mehr antreten will.
Ihnen reichts genauso, wie vielen Bürgermeistern in Bayern, wo kommendes Jahr ebenso Wahlen anstehen und damit gerechnet wird, dass sich bis zu zwei Drittel der noch amtierenden Gemeinde- und Stadtoberhäupter in den 2.056 bayerischen Kommunen verabschieden werden. In Bayern steht demnach der größte personelle Wechsel der Nachkriegszeit an. Die Freude über den eventuell neuen Wind in den Rathäusern ist verhalten, pfeifen die Personaldecken doch aus allen Löchern. Im Sommer standen noch rund 100 Gemeinden ohne Bürgermeisterkandidaten da und selbst wenn die Hoffnung lebt, dass sich das bald ändert, bleiben die Probleme, die so viele Amtsinhaber zur Flucht treiben, bestehen.

Jegliches Unheil.

„Man ist ständig das Angriffsobjekt“,

wurde beispielsweise die Erste Bürgermeisterin der Gemeinde Cham, Karin Bucher, in der Süddeutschen Zeitung zitiert, wo sie auch festhielt: „Du bist automatisch verantwortlich für jegliches Unheil, das in der Stadt passiert.“ Obwohl sie das Bürgermeisteramt schätzt und „ganz, ganz toll“ findet, wird sie nicht mehr dafür zur Verfügung stehen. So wie ihr Kollege aus Oberndorf am Lech, Hubert Eberle, der gegenüber der SZ die von Kollegin Bucher beschriebene „Verantwortung für jegliches Unheil“ mit einem bizarren Beispiel aufzeigte. Ein Bürger des Dorfes hatte ihn am Telefon regelrecht terrorisiert – sowohl was die Quantität der Anrufe als auch die Qualität der Worte betrifft. Und das, weil der Mann sich über die Mücken auf seiner Terrasse ärgerte, die sich dort tummelten, wohl weil ein Biber im nahe gelegenen Dorfbach ein Loch ins Ufer gegraben hatte und Mücken in dem dadurch entstandenen Wasserbecken brüteten.

Mücken sind nicht das einzige, wofür Bürgermeister aus Sicht ihrer Gemeindebürger den Kopf hinhalten müssen. Sie sind vor Ort, sind greifbar und werden auch dann für weniger populäre politische Entscheidungen verantwortlich gemacht, selbst wenn diese auf ganz anderen Ebenen getroffen werden. So wird in Deutschland vor allem seit Beginn der Flüchtlingsdebatte im Jahr 2015 eine Verrohung festgestellt, welche Kommunalpolitiker vor allem dann mit voller Härte trifft, wenn sie gemäßigte, menschliche und soziale Töne im Zusammenhang mit dem Thema anschlagen. Und Haltung zeigen.

So wurde Henriette Reker, die Oberbürgermeisterin der Stadt Köln, im Oktober 2015 bei einem politisch motivierten Attentat mit rechtsextremistischem Hintergrund schwer verletzt. Andreas Hollstein, Bürgermeister der westfälischen Stadt Altena, wurde im November 2017 von einem Mann mit einem 30 Zentimeter langen Messer in den Hals gestochen. Die liberale Haltung des Bürgermeisters in Flüchtlingsfragen hatte der Täter während des Angriffs lautstark kritisiert. Als dann im Juni 2019 der Hessische Landtagsabgeordnete Walter Lübcke von einem Rechtsextremisten durch einen Schuss in den Kopf getötet wurde, war das ganze Land fassungslos. Auch Lübcke hatte sich für einen menschlichen Umgang mit Flüchtlingen eingesetzt und in den Jahren vor seiner Ermordung Drohungen aus rechtsextremistischen Kreisen bekommen. Hasskommentare, wie „Den Kerl sollte man gleich an die Wand stellen“ oder

„Auf der Stelle abknallen, diesen Bastard!“,

blieben jahrelang online stehen und veränderten nach seinem Tod den Umgang mit rechtsextremistisch motivierten Bedrohungen.

Lokale Demokratie in Gefahr. „Ich hatte in neun Jahren als Oberbürgermeister nie Drohungen bekommen. Seit 2015 werde ich beleidigt, bis hin zu Morddrohungen. Ich zeige das konsequent an. Der Ton ist ein völlig anderer geworden seit der Flüchtlingsdebatte – da kommt etwas zum Ausdruck, was zum Teil wirklich erschreckend ist“, wurde Burkhard Jung, Leipziger Oberbürgermeister und Präsident des Deutschen Städtetages in einem Interview mit der SZ zitiert. Im Rahmen einer Umfrage unter 1.000 Bürgermeistern hatten kurz zuvor ein Fünftel der Befragten von Hassmails, ein weiteres Fünftel von Einschüchterungsversuchen und fast zwei Prozent davon berichtet, in den vergangenen vier Jahren auch körperlich angegriffen worden zu sein.

All das wirkt nicht wirklich einladend, wenn es darum geht, Bürgermeisterkandidaten zu finden.

„Wer um sein Leben fürchten muss, weil er sich in seinem Amt für die Allgemeinheit einsetzt, wird sich zweimal fragen, ob er diese Aufgabe noch weiter ausführen möchte“,

hielt Uwe Brandl, Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, dazu fest und sagte: „Diese Spirale, die vielfach in den sozialen Netzwerken beginnt, müssen wir dringend durchbrechen. Wir müssen diesen Taten viel energischer als bisher entgegentreten. Beleidigungen und Bedrohungen sollten nicht hingenommen werden, sondern öffentlich gemacht, zur Anzeige gebracht und konsequent verfolgt werden.“ Der Deutsche Städte- und Gemeindebund warnt aufgrund der immer zunehmenden Beleidigungen, Bedrohungen und Angriffe auf Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker vor einer Gefahr für die lokale Demokratie. Zu Recht.

Quelle: http://www.gemeindemagazin.at/magazin_detail.php?ID=1048 abgerufen am 04.11.2019 um 10:30 Uhr

Foto: ra2 studio  – stock.adobe.com

Ohne Gemeinden geht es nicht!

„Sichere Familie. Sichere Gemeinde. Sicheres Land.“ Dieser Slogan hat schon vor Jahren auf den Punkt gebracht, was heute immer noch Gültigkeit besitzt. Wir brauchen ein umfassendes Sicherheits-Netzwerk, um uns vor Notfällen und Katastrophen zu schützen. Und den Gemeinden kommt dabei eine zentrale Rolle zu, denn Zivilschutz ist Bevölkerungsschutz!

Der Schutz der Bevölkerung hat nicht nur bei uns in Kärnten einen sehr hohen Stellenwert. Unsere Blaulichtorganisationen stehen rund um die Uhr für Hilfeleistungen zur Verfügung. Tausende Freiwillige bei den Feuerwehren und Rettungsorganisationen und die Polizei sorgen täglich dafür, dass jedem von uns in einem Notfall sofort und bestmöglich geholfen wird.

Zusätzlich sind in den Krisenstäben die Behörden und öffentliche Institutionen damit beschäftigt, Alarmpläne für mögliche Gefahrenfälle und Katastrophen zu erarbeiten, laufend weiterzuentwickeln und regelmäßig gemeinsam im Rahmen von Übungen einem Qualitätstest zu unterziehen.
In Kärnten sind wir damit sehr gut vorbereitet auf die Bewältigung alltäglicher Notfälle und Katastrophen. Aber auch die beste Hilfe ist nicht immer sofort zur Stelle. Und bei großflächigen Ereignissen können die Einsatzkräfte auch nicht überall gleichzeitig sein.

Kommt es beispielsweise aufgrund extremer Wetterereignisse zu Überschwemmungen, Stromausfällen und anderen schweren Schäden, kann nicht allen Bürgerinnen und Bürgern gleichzeitig geholfen werden. Der Föhnsturm in Südkärnten, das Hochwasser im Gailtal und die schweren Unwetter im Lesachtal mit Murenabgängen und unpassierbar gewordenen Verkehrsverbindungen sind uns noch allen in Erinnerung und haben gezeigt, dass jeder von uns bereits im nächsten Moment selbst davon betroffen sein kann.

Dies alles kann dazu führen, dass man plötzlich von der Außenwelt abgeschnitten wird. Die Versorgung mit elektrischer Energie, Lebensmitteln, Trinkwasser und sonstigem Bedarf des täglichen Lebens kann beeinträchtigt oder unterbrochen werden. Auswirkungen, die auch bei einem technischen Zwischenfall, z. B. einem Blackout auftreten könnten.

Behörden und Einsatzkräfte treffen – wie bereits erwähnt – dafür rechtzeitig Vorbereitungen. Letztlich sind Krisensituationen aber nur dann zu meistern, wenn jeder von uns auch einen Beitrag leistet und in der Lage ist, sich selbst und anderen zu helfen. Entscheidend ist, dass man nicht gleich auf fremde Hilfe angewiesen ist und die Behörden damit Gelegenheit haben, überlegt die notwendigen Hilfsmaßnahmen einzuleiten.

Informierte Bürger erhöhen die Sicherheit. Die Stärkung der Eigenverantwortung, Bewusstseinsbildung und Motivation der Bevölkerung sind ganz entscheidende Faktoren für eine erfolgreiche Krisenbewältigung. Um dieses Selbstschutzverhalten der Bevölkerung zu fördern, ist der Kärntner Zivilschutzverband seit mehr als 50 Jahren als Schulungsorganisation und Serviceeinrichtung tätig.
In Zusammenarbeit mit dem Land Kärnten, den Behörden und allen Einsatz- und Rettungsorganisationen werden jedes Jahr zahlreiche Sicherheitsveranstaltungen durchgeführt und Aktionen im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit gesetzt. Ganz gezielt werden dabei auch die Kärntner Gemeinden und Schulen mit eingebunden.
Gemeinden wichtigste Partner.Wir freuen uns besonders darüber, dass es gelungen ist, mit den Gemeinden ein sehr engmaschiges Netz für die Information und Schulung der Bevölkerung zu errichten. Der direkte Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern bietet den Gemeinden die besten Voraussetzungen, um die Anliegen des Bevölkerungsschutzes glaubhaft und nachvollziehbar zu vermitteln. Die Notwendigkeit, selbst etwas für die eigene Sicherheit zu tun, kann auf keiner anderen Ebene besser begründet und beworben werden.
Unsere enge Kooperation kommt auch dadurch zum Ausdruck, dass die Gemeinden für die Öffentlichkeitsarbeit eigene Zivilschutz-Gemeindeleiterinnen und -leiter eingesetzt haben, die sich um diese Bevölkerungsinformation kümmern. Die benötigten Materialien werden vom Zivilschutzverband für jede einzelne Gemeinde adaptiert und zur Verfügung gestellt.

Aktuelle Gemeindeprojekte in Kärnten

Notfallblätter, Sicherheits-Ratgeber
Zu den beliebtesten Projekten zählen die regelmäßige Verteilung von Notfallblättern und die Herausgabe von Gemeinde-Sicherheitsratgebern an alle Haushalte. In beiden Fällen werden Selbstschutz- und Verhaltenstipps für Notfälle und Katastrophen mit gemeindeeigenen Informationen ergänzt und so zu wertvollen, lokalen Ratgebern für Sicherheit und Vorsorge.

Sicherheits-Homepage für jede Gemeinde
Im Rahmen eines engagierten Gemeindeprojektes, das der Zivilschutzverband im Auftrag des Bundesministeriums für Inneres betreut, hat jede Kärntner Gemeinde als Sicherheits-Informationszentrum die Möglichkeit, rund um die Uhr der Bevölkerung online alle aktuellen Informationen zugänglich zu machen. Dazu gehören auch lokale Alarmpläne und Hinweise auf spezielle Gefährdungsbereiche in der Gemeinde.
Das Sicherheits-Informationszentrum ist als Bürger-Serviceeinrichtung angedacht, das in der Gemeinde als zentrale Anlaufstelle und Informationsdrehscheibe für alle Anliegen der Sicherheit agieren soll. Diese Grundkonzeption wurde in der Zwischenzeit in Kärnten bereits im amtlichen Krisenmanagement verankert – ein Meilenstein im Bereich der Zivilschutzarbeit.

Sicherheitstage, Kinder-Sicherheitsolympiade
Und letztlich werden bei Veranstaltungen in den Gemeinden, bei großangelegten Sicherheitstagen und –seit mehr als 20 Jahren – bei der Kinder-Sicherheitsolympiade die verschiedensten Möglichkeiten genützt, das Thema „Sicherheit und Eigenvorsorge“ attraktiv in Szene zu setzen und bereits die Jüngsten so früh wie möglich ins „Sicherheits-Netz“ einzubinden.

Die Gemeinden sind bei all diesen Aktionen für den Zivilschutzverband seit Jahren ein ganz wichtiger, verlässlicher und unverzichtbarer Partner. Wir sind sehr dankbar und froh darüber, sie als engagierte Mitstreiter mit im Boot zu haben.

Gastbeitrag

von Rudolf Schober
Landtagspräsident. a. D.
Präsident des
Kärntner Zivilschutzverbandes

 

Quelle: http://www.gemeindemagazin.at/magazin_detail.php?ID=1047 abgerufen am 30.10.2019 um 11:45 Uhr

Kärnten trifft China: Absichtserklärung unterschrieben – zur Entwicklung einer freundschaftlichen Beziehung

Kärnten trifft China

GVV Kärnten Landesgeschäftsführer Ervin Hukarevic und Stadtrat von Ferlach, war im Auftrag von Bürgermeister Ingo Appé mit einer Delegation auf Chinareise. Besucht wurden Wirtschaftskongresse, bei denen sich europäische Unternehmen vorstellten.
Von 21. bis 29. September war er zuerst im Osten unterwegs und knüpfte dann wertvolle Kontakte im Süden. Genauer gesagt mit der Altstadt Rongcheng der Stadt Jieyang in der südchinesischen Provinz Guangdong. Hier kam es auch zur Einigung über die Unterzeichnung einer Absichtserklärung.

Zusammenarbeit möglich

Hukarevic stellte Kärnten, mit Fokus auf Ferlach, als Standort vor.

„Die Kongress-Teilnehmer aus China zeigten großes Interesse an Ferlach“,

freut sich der Stadtrat. Vor allem im Bereich Trinkwasser möchte man in Jieyang intensiv arbeiten.
Als Vertreter der Stadtgemeinde hat Hukarevic in weiterer Folge eine Absichtserklärung unterschrieben – zur Entwicklung einer freundschaftlichen Beziehung.

Gegenbesuch geplant

Als nächster Schritt soll ein Gegenbesuch in der Stadtgemeinde Ferlach folgen. Ein genaues Datum steht noch nicht fest, man will dies aber mit einem kulturellen Ereignis verbinden. „Da steht nächstes Jahr ja einiges an, wie ’90 Jahre Ferlach‘, Faschingsumzug uvm.“, informiert Hukarevic.

Städtepartnerschaft im Raum

„Langfristig kann daraus eine Städtepartnerschaft entstehen“,

sagt der Stadtrat. Weitere Schritte werden nach dem Gegenbesuch, den man zuerst abwarten will, in Angriff genommen. Diese Entscheidung obliegt dann dem Gemeinderat. In Ferlach wird die Städtepartnerschaft bereits mit zwei Gemeinden gelebt: Tržič und Sponheim. Eine weitere mit China bringt viele Vorteile für die ganze Region: Hauptsächlich im Tourismus, aber auch wirtschaftlich, kulturell und sportlich sind solche Kontakte von Vorteil.

„Wir hoffen beispielsweise auf Unternehmen, die sich in Ferlach ansiedeln“,

so Hukarevic.

Verkauf heimischer Produkte

In Jieyang gibt es bereits die Metal Eco City – eine Ansiedlung von deutschen Unternehmen für den Einstieg in den chinesischen Markt. Hier Fuß zu fassen, wäre ein Erfolg für Ferlach und Kärnten. „Wir können uns weiters auch einen Online-Vertrieb heimischer Produkte vorstellen“, ergänzt Hukarevic. Ziel ist es, Unternehmer aus China umzusiedeln, Investoren zu finden und mit dem chinesischen Markt zu kooperieren.

Zur Sache:

Ervin Hukarevic unterschrieb als Bevollmächtigter der Stadt Ferlach eine Absichtserklärung zur Entwicklung einer freundschaftlichen Beziehung.
Zwischen: der Altstadt Rongcheng der Stadt Jieyang in Guangdong, Volksrepublik China, und Ferlach
Darum geht es: die Zusammenarbeit zu fördern sowie den freundschaftlichen Austausch zwischen den Völkern
In folgenden Bereichen: Wirtschaft, Handel, Wissenschaft, Technik, Kultur, Bildung, Sport, Gesundheit, Personal
Regelmäßiger Kontakt ist der nächste Schritt.
Ein Gegenbesuch in Ferlach wird bereits geplant.
Ziel: Dies soll zu gemeinsamer Prosperität und Entwicklung beitragen.
Für eine weitere Städtepartnerschaft könnte dies der erste Schritt sein.
Die Absichtserklärung wurde Ende September unterzeichnet.
 
Neue Webseite vom GVV Kärnten ist online:

Bgm. Günther Vallant

Bürgermeister Günther Vallant 

WERDEGANG 

  • geb. 13.07.1976 
  • Volks- u. Hauptschule in St. Gertraud 
  • Lehre Betriebselektriker Mondi Frantschach GmbH. 
  • 10 Jahre Betriebselektriker bei Mondi Frantschach GmbH. 
  • 2 Jahre ÖGB Jugendsekretär in Wien 
  • Seit 2003 ÖGB Regionalsektretär in Wolfsberg 
  • 1994 bis 2004 Gemeinderat Frantschach-St. Gertraud 
  • 2004 bis 2009 1. Vzbgm. der Marktgemeinde Frantschach-St. Gertraud 
  • Seit 2008 SPÖ Ortsparteivorsitzender 
  • Seit 2009 Bürgermeister der Marktgemeinde Frantschach-St. Gertraud 
  • Seit 2018 GVV Kärnten Vorsitzender 

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